Aktuelle Nutzungsbedingungen nur auf Anfrage beim Anbieter, AGB laut Hersteller-Website, Stand: 05.07.2011. www.salonware.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen SALONWARE (AGB)

Stand: 1. September 2010

1. Inhalt und Zustandekommen

1.1. Inhalt. Diese Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma SALONWARE Regina Grabmaier, Wöhlerstraße 6, 84489 Burghausen ("SALONWARE") und dem Nutzer der kostenpflichtigen Software Salonware Express oder Salonware Professional ("Kunde"). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

1.2. Zustandekommen. Dieser Vertrag kommt durch Zusendung des vom Kunden vollständig ausgefüllten Bestellformulares und Annahme der Bestellung durch SALONWARE zustande.

2. Leistung von SALONWARE

2.1. Nutzungsrecht. SALONWARE stellt dem Kunden die im Anhang "Leistungsbeschreibung" beschriebene Software zur Nutzung über das Internet zur Verfügung ("Dienst"). Die Software wird auf Computern eines von SALONWARE genutzten Rechenzentrums betrieben, der Kunde erhält für die Laufzeit dieses Vertrages das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, auf die Software mittels eines Browsers und einer Internetverbindung zuzugreifen und für eigene Geschäftszwecke begrenzt auf die in der Bestellung angegebenen Anzahl von Frisör-Salons zu nutzen. Eine Nutzungsüberlassung an Dritte ist nicht gestattet. Für die Internetverbindung zwischen dem Kunden und dem Rechenzentrum und die hierfür erforderliche Hard- und Software (PC, Netzanschluss, Browser) ist der Kunde verantwortlich.

2.2. Verfügbarkeit. SALONWARE stellt den Dienst an Werktagen von 7 Uhr bis 23 Uhr zur Verfügung und schuldet während dieser Betriebszeit eine Verfügbarkeit von 98 %, gerechnet auf das Kalenderjahr. Unberücksichtigt bleiben Ausfälle des Dienstes aufgrund höherer Gewalt (z.B. Streik, Unruhen, Naturkatastrophen). Sollten Wartungsarbeiten zwingend erfordern, dass der Dienst während der Betriebszeit vorübergehend eingestellt wird, unterrichtet SALONWARE den Kunden hierüber rechtzeitig. Angekündigte Wartungsarbeiten von bis zu einem Kalendertag je Monat zählen dann nicht als Ausfälle.

2.3. Support. SALONWARE beantwortet Fragen des Kunden zur Funktionsweise der Software über die Mailadresse info@salonware.de. Ein Anspruch auf telefonischen Support besteht nicht. Der Support umfasst keine Einrichtungs-, Beratungs- oder allgemeine Schulungsleistungen.

2.4. Leistungsänderungen. SALONWARE kann den Dienst aus triftigem Grund ändern. Ein solcher liegt insbesondere vor, wenn die Änderung erforderlich ist aufgrund a) einer notwendigen Anpassung an eine neue Rechtslage oder Rechtsprechung, b) geänderten technischen Rahmenbedingungen (neue Browserversionen oder technische Standards), c) zum Schutz vor Angriffen oder d) der Fortentwicklung des Dienstes (Abschaltung alter Funktionen die durch neue weitgehend ersetzt wurden). SALONWARE wird den Kunden über für ihn nachteilige Änderung rechtzeitig, in der Regel sechs Wochen vor dem Inkrafttreten per E-Mail hinweisen. Würde die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien zu Lasten des Kunden nicht nur unerheblich stören, unterbleibt die Änderung.

3. Vergütung und Zahlungsverzug

3.1. Vergütung. Der Kunde zahlt an SALONWARE für die Nutzungsmöglichkeit des Dienstes eine monatliche Basisvergütung in der im Bestellformular angegebenen Höhe. Die Vergütung ist im Voraus zum Ersten eines jeden Kalendermonats für den jeweiligen Kalendermonat fällig. Mit der Software versendete SMS-Nachrichten und Faxe werden zusätzlich je Nachricht in Höhe des auf dem Bestellformular angegebenen Betrages berechnet und sind am Ende eines Kalendermonats fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.2. Bankeinzug. Die Bezahlung ist ausschließlich per Lastschrift/Bankeinzug von einem deutschen bzw. österreichischen Bankkonto möglich.

3.3. Zahlungsverzug. Kommt der Kunde für einen Kalendermonat mit der Bezahlung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung; oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als einen Monat erstreckt, mit der Bezahlung der Vergütung in Höhe eines Betrages, der die Basisvergütung eines Monats erreicht, in Verzug, ist SALONWARE berechtigt, nach entsprechender Androhung per E-Mail den Zugang zum Dienst zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Während der Sperrung hat der Kunde keinen Zugriff auf die im Dienst gespeicherten Daten, im Falle einer Kündigung findet Ziffer 9.4 Anwendung. Bei Rücklastschriften auf Grund mangelnder Konto-Deckung werden die anfallenden Bearbeitungsgebühren der Bank in Höhe von EUR 10,67 berechnet. Weitergehende Rechte von SALONWARE bleiben unberührt.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

4.1. Sicherungskopien. Dem Kunden obliegt es, regelmäßig - mindestens zweimal wöchentlich - Kopien der von ihm eingegebenen Daten (z.B. Kundentermine, Urlaubspläne) zu exportieren und Sicherungskopien anzufertigen oder die entsprechenden Informationen auszudrucken und aufzubewahren.

4.2. Steuerrelevante Daten. Dem Kunden obliegt es, Daten gemäß den gesetzlichen Anforderungen (insbesondere nach dem HGB und der Abgabenordnung) aufzubewahren und zu archivieren. Dem Kunden ist bekannt, dass der Dienst nicht den Anforderungen der "Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU)" genügt.

4.3. Rechtmäßige Nutzung. Der Kunde wird den Dienst nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Er wird bei der Nutzung insbesondere die Vorschriften zum Datenschutz und Wettbewerbsrecht beachten und keine schadhaften oder rechtswidrigen, z.B. urheberrechtsverletzende Daten einspielen oder den Dienst in sonstiger Weise missbrauchen.

5. Kundendaten und Datenschutz

5.1. Kundendaten. Die vom Kunden im Rahmen der Nutzung des Dienstes eingegebenen Daten (z.B. Kontaktdaten von Salonkunden, Termine) stehen ausschließlich dem Kunden zu. SALONWARE behandelt diese Daten vertraulich.

5.2. Auftragsdatenverarbeitung. Soweit es sich um personenbezogene Daten handelt, verarbeitet SALONWARE die Daten als Auftragsdatenverarbeiter im Sinne des § 11 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ausschließlich im Auftrag und nach den Weisungen des Kunden zum Zwecke der Bereitstellung des Dienstes. SALONWARE trifft angemessene technische und organisatorische Sicherheits-Maßnahmen zum Schutz der personenbezogenen Daten. Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten verantwortlich.

6. Mängelansprüche

6.1. Mängelbeseitigung. Fehler des Dienstes meldet der Kunde an die Adresse info@salonware.de und erläutert die näheren Umstände des Zustandekommens. Salonware wird den Fehler innerhalb angemessener Frist beseitigen oder eine Umgehungslösung (Workaround) zur Verfügung stellen.

6.2. Anfängliche Unmöglichkeit. Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536a Abs. 1, Alt. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches wird ausgeschlossen.

6.3. Gesetzliche Regelung. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regeln zur Mängelhaftung.

7. Freistellungspflichten

7.1. Pflicht zur Freistellung. Machen Dritte gegenüber SALONWARE Ansprüche bzw. Rechtsverletzungen geltend, die auf der Behauptung beruhen, dass der Kunde gegen seine vertraglichen Pflichten verstoßen hat, insbesondere rechtswidrige Daten in den Dienst eingespielt hat oder den Dienst zur Versendung wettbewerbswidriger E-Mails nutzt, so gilt Folgendes: Der Kunde wird SALONWARE von diesen Ansprüchen unverzüglich freistellen, SALONWARE bei der Rechtsverteidigung angemessene Unterstützung bieten und SALONWARE von den Kosten der Rechtsverteidigung freistellen.

7.2. Voraussetzungen der Freistellungspflicht. Voraussetzung für die Freistellungspflicht nach Ziffer 7.1. ist, dass SALONWARE den Kunden über geltend gemachte Ansprüche unverzüglich schriftlich informiert, keine Anerkenntnisse oder gleichkommende Erklärungen abgibt und es dem Kunden ermöglicht, auf Kosten des Kunden - soweit möglich - alle gerichtlichen und außergerichtlichen Verhandlungen über die Ansprüche zu führen.
8. Haftungsbeschränkung

8.1. Ausschluss in bestimmten Fällen. SALONWARE haftet für Schäden, soweit diese

a) vorsätzlich oder grob fahrlässig von SALONWARE verursacht wurden, oder

b) leicht fahrlässig von SALONWARE verursacht wurden und auf wesentliche Pflichtverletzungen zurückzuführen sind, die die Erreichung des Zwecks dieses Vertrages gefährden, oder auf die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied vertrauen darf (z.B. der Dienst steht für längere Zeit nicht bereit). Im Übrigen ist die Haftung von SALONWARE unabhängig von deren Rechtsgrund ausgeschlossen, außer SALONWARE haftet kraft Gesetzes zwingend wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person, Übernahme einer ausdrücklichen Garantie, arglistigen Verschweigens eines Mangels oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2. Begrenzung der Höhe nach. Im Falle von Ziffer 8.1.b) sowie bei grob fahrlässigen Verschuldens durch einfache Erfüllungsgehilfen von SALONWARE (d.h. nicht Organe oder leitende Angestellte) haftet SALONWARE nur begrenzt auf den für einen Vertrag dieser Art typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangen Gewinn ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Die Parteien gehen von einem typischerweise vorhersehbaren Schaden von € 500 je Salon aus.

8.3. Mitarbeiter und Beauftragte von SALONWARE. Die Haftungsbeschränkungen der Ziffern 8.1 und 8.2 gelten auch bei Ansprüchen gegen Mitarbeiter und Beauftragte von SALONWARE.

9. Laufzeit und Kündigung

9.1. Laufzeit. Dieser Vertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.

9.2. Ordentliche Kündigung. Jede Partei hat das Recht, den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einer Woche zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9.3. Form. Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Der Kunde kann den Vertrag insbesondere per E-Mail an die Adresse info@salonware.de kündigen.

9.4. Daten bei Vertragsende. Nach Ende der Vertragslaufzeit hat der Kunde keinen Zugriff mehr auf den Dienst und die darin gespeicherten Daten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Daten rechtzeitig zu exportieren und auf eigenen Rechnern zur weiteren Verwendung zu sichern oder hierfür auszudrucken. SALONWARE ist berechtigt, die Daten nach Ende der Vertragslaufzeit endgültig zu löschen.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Anwendbares Recht. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts Anwendung.

10.2. Gerichtsstand. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Burghausen, SALONWARE bleibt berechtigt auch am Sitz des Kunden zu klagen.

10.3. Teilunwirksamkeit. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicherweise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.

Leistungsbeschreibung der Versionen

SALONWARE Express

Mit der Express-Version stehen folgende Funktionen zur Verfügung:

• Salonverwaltung
• Salonkalender mit Terminverwaltung
• Kundenverwaltung mit Behandlungsdaten
• Kassenbuch
• Mitarbeiterverwaltung
• Arbeitszeit- und Urlaubsverwaltung
• Produkt-/Dienstleistungsverwaltung
• Lagerbestandsverwaltung
• Umsatzstatistiken
• Datenexport der Buchungs- und Kundendaten

SALONWARE Professional

• Mit der Professonal-Version stehen folgende Funktionen zur Verfügung:
• Salonverwaltung
• Salonkalender mit Terminverwaltung
• Kundenverwaltung mit Behandlungsdaten
• Kassenbuch
• Mitarbeiterverwaltung
• Arbeitszeit- und Urlaubsverwaltung
• Produkt-/Dienstleistungsverwaltung
• Lagerbestandsverwaltung
• Umsatzstatistiken
• Erweiterte Auswertungen
• Datenexport der Buchungs- und Kundendaten
• Online-Terminvereinbarung für Kunden
• Bewertungsfunktion
• Salon-Website (Internet-Auftritt)